Allgemeine Geschäftsbedingungen JS Lebensart

1. Allgemeines

§1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.

Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.

§2) Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.

§3) Bei Verträgen mit ausländischen Auftragsgebern gilt neben diesen Bedingungen grundsätzlich das deutsche Recht.

2. Lieferung und Liefervorbehalt

§1) Jugendschutz. Bestellen können nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Ihrer Bestellung versichern Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Wir behalten uns vor, im Zweifelsfall einen Kunden nicht oder erst nach schriftlicher Bestätigung eines Altersnachweises zu beliefern. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass unsere Waren nicht an Minderjährige versandt werden. Durch die Akzeptierung unserer AGB bestätigt der Käufer, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.

§2) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Lagerware wird in der Regel einen Tag nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung frühestens einen Tag nach Selbstbelieferung. In der Regel wird dies am vierten bis sechsten Tag nach Eingang der Bestellung sein. Lieferungen durch den Verkäufer erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer seinerseits vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels nicht zu vertreten hat. Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung.

§3) Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten.

§4) Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis zB. Naturkatastrophen, Maßnahmen der öffentlichen Hand beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dies gilt auch bei Streik, Aussperrung und unvermeidlichen Betriebsstörungen. Hierzu gehören auch Hemmnisse, die der Auftragnehmer bei objektiver Betrachtungsweise nicht selbst zu vertreten hat, insbesondere allgemeine Rohstoff und Energieknappheit, Verkehrsengpässe, Arbeitskämpfe, Krieg und Aufruhr sowie Brand. Die Vertragspartner verpflichten sich über den Eintritt eines Falles höherer Gewalt unverzüglich zu unterrichten.

§5) Falls die Ware nach Ablauf der vereinbarten Frist nicht geliefert wird, muss der Auftraggeber vor Stornierung des Auftrages den Auftragnehmer mittels eingeschriebenen Brief eine angemessene Nachfrist setzen. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist, die mindestens 2 Wochen betragen muss, gilt der Auftrag als storniert.

§6) Mit der Aufgabe zum Versender hat der Verkäufer seinen Lieferverpflichtungen genügt.

§7) Bei Transportschäden vor der Abnahme und der Entladung der Ware ist eine sofortige Schadensaufnahme durch den Empfänger zu veranlassen und es ist eine schriftliche Bescheinigung von der schadenaufnehmenden Stelle (Deutsche Post) einzuholen. Die vorbehaltlose Übernahme der Lieferung durch den Versender gilt als Beweis für die einwandfreie Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs und schließt vorbehaltlich des Gegenbeweises Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer aus. Für die Wahrung etwaiger Rückgriffsrechte gegen Dritte hat der Käufer einzustehen.

3. Porto und Verpackungskosten

§1) Für Porto und Verpackung innerhalb Deutschland werden pauschal:
Versand bis 2 kg Euro 6,90
Versand bis 10 kg Euro 7,90
Versand bis 20 kg Euro 10,90
berechnet.

Ab 100 Euro Warenbestellwert (innerhalb Deutschland) berechnen wir keine Versandkosten.

Für Lieferungen außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der Europäischen Union (Zone 1) werden für
Versand bis 5 kg Euro 18,00
Versand bis 10 kg Euro 23,00
Versand bis 20 kg Euro 33,00
berechnet.
Zone 1= Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, (inkl Isle of Man), Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakische Republik, Spanien, Tschechische Republik.

§2) Erfolgt die Versendung per Nachnahme (wird nur innerhalb Deutschland angeboten), wird eine Pauschale von Euro 7,00 zu den oben genannten Versandkosten berechnet.

4. Preise

§1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise (brutto) in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie verstehen sich zuzüglich Kosten für Versand und Verpackung. Vereinbarte Nebenleistungen und vom Verkäufer vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen, soweit nicht anders geregelt zu Lasten des Käufers. Die Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig. Der Kaufpreis ist ohne Abzug von Skonto bei der Bestellung fällig.

§2) Es gelten stets die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.

§3) Erst die Bestellung des Kunden ist ein Angebot im Rechtssinn. Verträge zwischen uns und dem Kunden kommen deshalb erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch schriftliche Erklärung annehmen (Auftragsbestätigung) oder durch Übersendung der Waren ausführen. Der Kunde ist an seine Bestellung vier Wochen gebunden. Bei offensichtlichen Fehlern auf der Website oder in den von der Website herunterladbaren elektronischen Dokumenten (z.B. Schreib-, Rechen- oder Druckfehlern) sind wir zum Rücktritt berechtigt. Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, techn. Daten etc.) sind nur unverbindliche Ca.- Werte. Sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern unverbindliche Produktbeschreibungen. Geringfügige Abweichungen bleiben vorbehalten.

5. Rückgaberecht

§1) Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.

§2) Die Zwei-Wochen-Frist beginnt im Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung; sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.

§3) Der Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.

§4) Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die der Verkäufer nicht im Lager führt und die vom Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin beschafft wurden.

§5) Bei Rückgabe durch den Käufer wird diesem der Kaufpreis und die üblicher Weise anfallenden Versandkosten die per Post entstanden sind, erstattet. Sendungen sind daher insbesondere ausreichend zu frankieren. Kosten für andere Verkehrsträger werden nicht erstattet.

Wir behalten uns vor die Mehrkosten (Strafporto) für unfrei eingesandte Sendungen dem Käufer zu berechnen.

§6) Werden beschädigte oder defekte Artikel zurückgegeben, so ist der Käufer dem Verkäufer gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet.

§7) Lebensmittel sind grundsätzlich von einer Rückgabe ausgeschlossen.

Annahmeverweigerung

Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von Euro 25,-- als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.

6. Eigentumsvorbehalt

$1) Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.

§2) Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.

§3) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.

§4) Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.

7. Zahlungsbedingungen

§1) Bestellte Ware wird per Nachnahme, Vorkasse, Banküberweisung geliefert. Eine Zahlung gilt erst mit Wertstellung als geleistet.

§2) Eine Aufrechung etwaiger Ansprüche ist untersagt.

§3) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von Euro 5,-- sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % (ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, 8 %) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.

8. Gewährleistung

§1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt ein Jahr. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung. Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls ein Jahr.

§2) Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

§3) Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen.

§4) Soweit durch den Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.

§5) Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-)Verwendung entstanden sind (z. B. Montage oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung. Ebenfalls ausgeschlossen sind auftretende Mängel infolge natürlichem Verschleiß, übermäßiger Beanspruchung, unsachgemäße Benutzung, Behandlung, Lagerung o.ä.

§6) Wir sind berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

§7) Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem 01.05.2004 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist - soweit zulässig - auf den Wert des Produktes beschränkt.

9. Datenschutz

§1) Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt.

§2) Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

§3) Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung zu übermitteln. Der Käufer ist jederzeit zum Widerruf berechtigt.

§4) Werden Cookies gesetzt - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - so helfen Sie dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Website sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.

10. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche ist der Sitz des Verkäufers. Erfüllungsort ist Schweinfurt.

11. Gerichtsstand

Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit unseren Lieferungen und Leistungen Schweinfurt.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

12. Sonstige Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen - vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.

Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen.

13. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz

Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:

a) Anbieterkennzeichnung

Bei dem unter der Internetadresse www. js-lebensart.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der Firma J.S LebensArt, Jutta Schmid, Mainberger Str.18, 97422 Schweinfurt, Telefon 09721-2098755, Fax 09721-2098760.

b) Vertragsabschluss

Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche ("Bestellung absenden" bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine Email, welche die Bestellung wiedergibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.

Widerrufsbelehrung § 312 d BGB für Fernabsatzverträge

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform (zB. Brief, Fax, E-Mail) bei Warenlieferungen beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Ware). Adresse für den Widerruf (bzw. die Rücksendung der Ware) ist die Firma: J.S LebensArt, Jutta Schmid, Mainberger Str.18, 97422 Schweinfurt.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen (bzw. Waren) zurückzugeben und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn die empfangene Leistung (bzw. Ware) ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden kann, so muss insoweit Wertersatz geleistet werden. Dies gilt bei Waren insoweit nicht, als die Verschlechterung nur auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden wenn die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was den Wert beeinträchtigt, d.h. Wertsersatzansprüche für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme bestehen nicht.

Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt, oder wenn er bei einem höheren Preis im Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung noch nicht erbracht hatte. Im übrigen tragen wir die Kosten der Rücksendung.

Unternehmer im Sinne von §14 BGB, Juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich- rechtliche Sondervermögen haben kein Widerrufsrecht.

Ende der Widerrufsbelehrung

14. Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt deutsches Recht.


J.S LebensArt

Jutta Schmid
Mainberger Str. 18
97422 Schweinfurt
Germany
Telefon: +49 9721 2098755
Fax: +49 9721 2098760
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